1.1 Wir, die Cherry GmbH, Auerbach i. d. OPf., gewähren Ihnen an der mitgelieferten Software und dem mitgelieferten Benutzerhandbuch ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht gemäß den nachfolgenden Lizenzbedingungen.
1.2 Sie sind berechtigt, die Software in Verbindung mit dem dafür vorgesehenen CHERRY-Produkt zur selben Zeit nur auf einem Computer zu installieren und zu nutzen. Zu Sicherungszwecken sind Sie berechtigt, eine Sicherungskopie herzustellen, wenn und soweit dies erforderlich ist, um die Software künftig nutzen zu können.
1.3 Sie dürfen die Software außer in den gesetzlich zulässigen Fällen des § 69e UrhG weder abändern, noch zurück- oder weiterentwickeln, übersetzen, dekompilieren oder auf andere Weise in allgemein lesbare Form umwandeln. Zudem ist es untersagt, die Software im Internet oder ähnlichen Medien öffentlich zugänglich machen.
Sämtliche Urheber- und Rechte auf oder an Erfindungen, technische Schutzrechte sowie die ausschließlichen Nutzungsrechte an der Software sind und verbleiben uneingeschränkt bei uns. Sie erhalten als Lizenznehmer außer den einfachen Nutzungsrechten gemäß Ziffer 1 keine Rechte an der Software. Eine Weitergabe der Software ist nur gemäß nachfolgender Ziffer 3 zulässig.
3.1 Sie dürfen die Software und die Ihnen gemäß Ziffer 1 eingeräumten Nutzungsrechte an der Software nur in dem Umfang übertragen, wie Sie die Rechte von uns erhalten haben und nur im Originalzustand und als Ganzes zusammen mit einer Kopie dieses Lizenzvertrages. Die Weitergabe darf zudem nur erfolgen, wenn der Empfänger der Software diese Lizenzbedingungen in vollem Umfang anerkennt, was Sie im Zweifelsfall nachweisen müssen. Eine Weitergabe von Kopien oder Teilkopien der Software oder eine etwaige, wenn auch gemäß § 69e UrhG zulässige bearbeitete Fassung der Software ist unzulässig.
3.2 Sie dürfen die einfachen Nutzungsrechte gemäß Ziffer 1 an der Software nur einheitlich und unter vollständiger und endgültiger Aufgabe der eigenen Nutzung der Software weitergeben. In diesem Falle sind Sie verpflichtet, sämtliche bei Ihnen von der Software vorhandenen Kopien, einschließlich Arbeits- und Sicherungskopien sowie etwaige bearbeitete Fassungen umgehend zu deinstallieren und vollständig und dauerhaft zu löschen.
3.3 Sie sind außerdem nicht berechtigt, eine Kopie des Benutzerhandbuches der Software zu behalten. Jegliche nicht autorisierte Vervielfältigung und Verbreitung sowie öffentliche Wiedergabe der Software oder des Benutzerhandbuches im Internet und ähnlichen Medien, auch auszugsweise, ist ausdrücklich untersagt und verpflichtet Sie zu Schadensersatz. Wir behalten uns ausdrücklich vor, jegliche nicht zulässige Vervielfältigung und Verbreitung sowohl straf- als auch zivilrechtlich zu verfolgen.
4.1 Wir weisen darauf hin, dass es nach dem aktuellen Stand der Technik nicht möglich ist, Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen, insbesondere in Verwendung mit verschiedenen Hardwarekomponenten, fehlerfrei arbeitet. Die Software ist nur für den Einsatz im Rahmen der in der Produktbeschreibung angegebenen System- Hard-, Software- und Netzwerkumgebung und nur für den in der Produktbeschreibung angegebenen Zweck bestimmt. Wir gewährleisten daher insbesondere nicht, dass die Software in einer anderen als der in der Produktbeschreibung angegebenen System-, Hard-, Software- und Netzwerkumgebung sowie für einen anderen als den in der Produktbeschreibung angegebenen Zweck eingesetzt werden kann und fehler- und störungsfrei läuft. Wir übernehmen auch keine Gewähr dafür, dass die Software mit sonstiger bei Ihnen vorhandener Software zusammenarbeitet, kompatibel, mit vorhandener Hard- und Software interoperabel oder für Ihre individuellen Zwecke geeignet ist. Sie allein sind für die Installation, Auswahl und Nutzung der Software verantwortlich. Sämtliche Leistungsdaten oder sonstige Softwarebeschreibungen stellen, auch wenn sie auf DIN und/oder sonstige Normen Bezug nehmen, keinerlei Garantie dar.
4.2 Treten trotz ordnungsgemäßer Nutzung Mängel an der Software auf, die ihre Tauglichkeit aufheben oder erheblich mindern, sind uns diese unverzüglich schriftlich anzuzeigen. In der Fehlermeldung ist der Fehler möglichst genau zu beschreiben. Hierzu gehören insbesondere die vor dem Auftreten des Fehlers ausgeführten Arbeitsschritte, Fehlermeldungen, Fehlerauswirkungen sowie die Ein- und Ausgabesituation. Die Mängelbeseitigung erfolgt nach unserer Wahl durch Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Lieferung einer neueren Version der Software. Weitergehende Rechte aufgrund zwingend anwendbarer gesetzlicher Vorschriften bleiben hiervon unberührt. Unsere Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn an der Software durch Sie oder nicht ausdrücklich von uns autorisierte Dritte, ohne unsere vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung Änderungen egal welcher Art vorgenommen wurden.
5.1 Wir haften nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten. Nur bei Übernahme einer Garantie und bei der Verletzung von wesentlichen Pflichten dieses Lizenzvertrages, die für die Durchführung dieses Vertrages erforderlich sind, und ohne die seine Durchführung nicht möglich ist, haften wir auch für normale Fahrlässigkeit, allerdings begrenzt auf den voraussehbaren vertragstypischen Schaden, mit dessen Entstehen wir bei Vertragsschluss aufgrund der uns zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen mussten.
5.2 Wir haften nicht für Folgeschäden, egal welcher Art, sei es an Ihrer Hardware, in Ihrem System, den Netzwerkkomponenten oder sonstiger auf Ihrem Rechner installierter Software, sowie für unvorhersehbare oder in Ihrem Verantwortungsbereich verursachte Schäden. Schadensersatzansprüche für den Verlust gespeicherter Daten sind ausgeschlossen, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung in anwendungsadäquaten Intervallen, mindestens jedoch einmal täglich, nicht eingetreten wäre.
5.3 Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für die Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit.
5.4 Den Einwand Ihres Mitverschuldens, wie bspw. fehlende regelmäßige Datensicherung oder in Ihrem Verantwortungsbereich verursachte Schäden bleibt unberührt.
Verstoßen Sie gegen eine wesentliche Bestimmung dieses Vertrages insbesondere Ziffer 1, 2 und 3, können wir diesen Lizenzvertrag fristlos kündigen. Sie sind nach einer solchen Kündigung nicht mehr berechtigt, das Produkt zu nutzen. Sämtliche in Ihrem Besitz befindliche Kopien der Software, seien es solche auf Ihrem Rechner oder sonstwo auf mobilen Datenträgern, wie insbesondere externe Festplatten, USB-Sticks oder CD-ROMs, gespeicherte Kopien einschließlich etwaiger Arbeits- oder Sicherheits- sowie Kopien der mitgelieferten Dokumentation sind vollständig und dauerhaft zu löschen oder zu vernichten oder an uns zurückzusenden.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und uns, die aus diesem Lizenzvertrag resultieren, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.